Die hochschulpolitischen Listen shineUP und BEAT! Bildung jetzt. kritisieren die Haushaltspolitik der Juso-Hochschulgruppe und der Grün-Alternativen Liste (GAL), welche den derzeitigen Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) an der Universität Potsdam stellen.

Obwohl die Studierendenschaft noch niemals zu so einem späten Zeitpunkt in der Legislatur über keinen Haushalt verfügte, konnte der Finanzreferent des 14. AStA auf der sitzung des Studierendenparlamentes am vergangenen Dienstag keinen tragfähigen Haushaltsentwurf vorlegen. “Nicht einmal die Abgeordneten der Koalition haben diesen wirren Haushaltsentwurf verstanden. Inzwischen kann diese Häufung von mangelnder Professionalität nicht mehr mit Anfangsproblemen erklärt werden.”, so Steffen Brumme, StuPa-Mitglied für BEAT! Bildung jetzt.
Für den von vielen Seiten seit langem geplanten und inzwischen auch von der Hochschulleitung eingeforderten Abbau der Rücklagen konnte auf Grund der Kooperationsunwilligkeit des AStA keine Lösung gefunden werden. Ein Großteil der Rücklagen sollen nach dem Willen des AStA dem studentischen Kulturzentrum (Kuze) nicht mehr zur Verfügung stehen. Ohne ersichtlichen Grund sucht der AStA die Konfrontation mit dem Kuze. “Der Finanzreferent redet nur noch vom ‘wir’ gegen das KuZe. Damit stellt er sich aktiv gegen das größte Projekt der Studierendenschaft, welches durch eine Urabstimmung legitimiert wurde”, stellt Daniel Sittler, StuPa-Mitglied für shineUP, fest. “Anstatt dem KuZe die Mittel zu streichen, sollte er sich der langjährigen Tradition besinnen, dem Kuze jede erdenkliche Unterstützung zukommen zu lassen. Auch sollte er anfangen das Kuze als studentisches Projekt zu begreifen, das wesentlich mit der Studierendenschaft verbunden ist”, gibt Steffen Brumme zu bedenken.

Auf der Sitzung des Studierendenparlamentes am vergangenen Dienstag hatten sich drei Studierende als Koreferenten im AStA beworben. Die Tatsache, dass der Kandidat für das Koreferat für das studentische Kulturzentrum sich augenscheinlich nicht mit der Einrichtung befasst hat und folgerichtig keine Mehrheit im StuPa fand, zeugt von einem fehlenden Bewusstsein seitens Jusos und GAL für das wichtigste Projekt der Studierendenschaft. “Hätten sich die Koalitionslisten mit dem Kuze
auseinandergesetzt, würde sie mehrheitsfähige Kandidat_innen aufstellen. So aber wurde mal wieder ein engagierter Studierender sinnlos geopfert, weil er offensichtlich nicht ordentlich auf seine Aufgabe vorbereitet wurde und somit auch innerhalb der Koalition keine Mehrheit fand”, ärgert sich Daniel Sittler.

Von Seiten der Listen shineUP und BEAT! wurde ein Alternativhaushalt aufgestellt, der Rücksicht auf die Belange des Kuze und die Forderungen der Hochschulleitung nimmt und somit mehrheitsfähig wäre. Leider konnte dieser auf Grund des Sitzungsendes nicht abschließend besprochen werden. “Wir fordern von der AStA-Koalition ein klares Bekenntnis zum studentischen Kulturzentrum. Es kann nicht sein, dass die Studierendenschaft plötzlich gegen das größte eigene Projekt arbeitet. Planungssicherheit und der Ausbau der Angebote im studentischen Kulturzentrum haben für uns auch im Haushalt höchste Priorität”, erklärt StuPa-Mitglied Tamás Blénessy abschließend.