Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 14. Juni wurde der Finanzreferent des Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Potsdam, Roy Kreutzer (Grün-Alternative Liste), durch ein konstruktives Misstrauensvotum von BEAT!, SDS, Grünem Campus und Juso-Hochschulgruppe abgewählt.

Neuer Finanzreferent ist nun Alexander Gayko von Die Linke.SDS. “Zunächst bedanke ich mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Ich werde natürlich die laufenden Projekte weiterhin unterstützen und meine volle Aufmerksamkeit den anstehenden Aufgaben widmen”, kommentierte Alexander Gayko seine Wahl.

Wir sehen in Alexander Gayko einen verlässlichen Akteur in der linken Hochschulpolitik. “Wir freuen uns auf gemeinsame Arbeit, die endlich wieder politische Inhalte in Angriff nimmt und eine gute Studierendenvertretung gewährleistet. Weiter hoffen wir die Zusammenarbeit mit Alexander auch über die Wahlen, die Anfang Juli stattfinden werden, hinaus fortführen zu können”,  erklärt Susanne Eckler für die Liste BEAT! Bildung jetzt.

Kreutzer hatte das Vertrauen der Mehrheit des StuPa nicht nur durch seine Blockade der Arbeit innerhalb des AStA verloren, sondern vor allem weil er die demokratischen Regeln der Studierendenschaft missachtete. Durch seine Weigerung die Finanzlage der Studierendenschaft zu veröffentlichen, entzog er sich vorsätzlich der Kontrolle durch das StuPa. “Aus unserer Sicht hat Roy Kreutzer systematisch die demokratische Kultur verletzt. Die Situation wurde untragbar, als er sich nun noch weigerte, einen Finanzbeschluss des Studierendenparlamentes umzusetzen”,  stellt Steffen Brumme (BEAT!) fest.

In der Debatte um den Misstrauensantrag verdeutlichte sich erneut, dass der aktuelle AStA aus GAL und Jusos auf ganzer Linie gescheitert ist. “Wenn nun selbst Vertreter der Jusos auf der Sitzung des Studierendenparlamentes den aktuellen AStA als ein gescheitertes Experiment bezeichnen, sehen wir uns in unserer Kritik bestätigt. Die Koalition aus Jusos und GAL war zu keiner Zeit wirklich handlungsfähig, vielmehr war sie permanent mit sich selbst beschäftigt”, so Tamás Blénessy (BEAT!).

Den Vorwurf der Mittelverschwendung seitens der GAL weisen wir auf das Schärfste zurück. Gute Projektförderung und echte politische Arbeit erfordern ein gewisses Maß an finanzieller Ausstattung. “Dass die GAL  vielen sinnvollen Projekten die Unterstützung verweigert und keinerlei politische Inhalte erarbeitet sowie den Finanzbedarf einer verfassten Studierendenschaft vollkommen falsch einschätzt, war zu erwarten. Dass ein Jugendprojekt im ehemaligen Konzentrationslager Ravensbrück dann allerdings auf eine Stufe mit der Arbeit in einem Supermarkt gestellt wird, schlägt dem Faß den Boden aus. Solche Frechheiten muss sich niemand bieten lassen, der Anträge an die Studierendenschaft stellt”, betont Tamás Blénessy (BEAT!). .

Die Listen BEAT!, shineUP und Grüner Campus waren in den letzten Jahren die Garanten einer vernünftigen und nachhaltigen studentischen Hochschulpolitik. “Uns von der AStA-Verantwortung auszuschließen war, wie jetzt offensichtlich wird, ein großer Fehler. Wir haben uns in den letzten Jahren  dauerhaft erfolgreich für studentische Interessen eingesetzt”,  erklärt Daniel Sittler von shine UP weiterhin. “Stabilität in der politischen Studierendenvertretung kann es augenscheinlich nur mit uns geben und nicht gegen uns. Das Scheitern des rot-grünen AStA und die Abwahl von Roy Kreutzer zeigen, dass nur wir in der Lage sind eine politische Vertretung der Studierenden mit Augenmaß und Fachkompetenz zu bewerkstelligen”, schließt Sittler.