Warum Opposition?

Die derzeit AStA-tragenden Listen ShineUP, Grüner Campus, BEAT! und dielinke.SDS haben sich entschieden, den nächsten AStA als Opposition zu begleiten. Die Gründe dafür sind vielfältig und komplex, sie sind aber eines nicht: persönlich!

Die letzten drei Jahre des AStA waren geprägt von politischen Auseinandersetzungen mit der Leitung der Universität aber auch mit der Landesregierung. Wir haben für einen Master für alle gekämpft, ökologisch nachhaltige Projekte an der Uni gefordert und gefördert, wir sind für eine Demokratisierung der Universität eingetreten, haben die Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) verfolgt und uns eingebracht, wir haben den Bildungsstreik sowohl lokal als auch bundesweit und international begleitet und aktiv unterstützt. Jederzeit haben wir auf allen Ebenen linke und grüne Positionen artikuliert.

Damit standen wir während der letzten drei Jahre immer wieder unter Beschuss seitens der Grün-Alternativen Liste (GAL), die weder den Bildungsstreik, noch unsere Anträge im Senat unterstützt, ja sich sogar dagegen positioniert hat.

Eine linke Politik wollten wir auch im kommenden 14. AStA weiterführen. Dabei waren uns einzelne Schwerpunkte besonders wichtig:

  • Die aktive Unterstützung des Studentischen Kulturzentrums [KuZe], sowie die Weiterführung des bisher bestehenden, erfolgreichen Konzeptes.
  • Die Demokratisierung von universitären Gremien (Senat, Fakultätsräte usw.) durch die Einführung einer viertelparitätischen Besetzung.
  • Die Unterstützung von politischen, kulturellen und interkulturellen Projekten, die sowohl das Leben an unserer Universität als auch in der Stadt Potsdam erheblich bereichern.
  • Das Fortsetzen der kulturellen Arbeit des AStA. Dazu gehören das Hochschulensommerfest, die AStA-Montagskulturen und projektbezogene (bildungs-)politische Veranstaltungen.
  • Die Novellierung des BbgHG und die Umsetzung der  in den letzten Jahren sowohl seitens des AStA als auch seitens des Bildungsstreikes artikulierten Forderungen (Master für Alle, Einstellung der 51 Euro Rückmelde- und Immatrikulationsgebühr, kostenlose Sprachkurse, das Recht auf Eignungsfeststellungsprüfungen, eine Entschlackung des Bachelors usw.)
  • Das Verkehrskonzept Mobil+, das im letzten Jahr umgesetzt wurde und sich als sehr studierendenunfreundlich zeigt.
  • Geschlechterpolitische Arbeit unter Mitwirkung der lokalen Aktiven-Gruppen und des Archivs für feministische und Kritische Wissenschaft.
  • Antirassistische, antifaschistische und antimilitaristische Arbeit, die gerade an der Universität Potsdam dringend notwendig ist.
  • Kritische Lehrer_innenbildung an der Uni Potsdam.

Dies sind nur einige Themenschwerpunkte, die wir im nächsten AStA weiter vorantreiben wollten. Leider gelang es nicht, diese Positionen unter den von der JuSo-HSG einbezogenen Listen (auch kontrovers) zu diskutieren. Dem Diskurs wurde bereits zu Beginn aus dem Weg gegangen und auch das weitere Vorgehen der beiden Listen GAL und JuSo-HSG zeigt, dass ein politischer Diskurs über Inhalte auch in Zukunft nicht stattfinden wird.

Die bewusste Entscheidung FÜR die Opposition fiel uns nicht leicht, sie wurde letzten Endes aber im Einverständnis aller gefällt. Entgegen der anderslautenden öffentlichen Darstellung anderer Listen wollen wir uns nicht aus der Verantwortung ziehen. Vielmehr werden wir im nächsten Jahr sowohl im Senat und in den Fakultätsräten als auch über andere politische Strukturen weiter unsere Positionen vertreten und für eine linke Politik kämpfen. Persönliche Differenzen spielen hier keine Rolle. Es geht um politische Inhalte, Projekte und Ideen, die heute und in Zukunft umgesetzt werden wollen. Wir ruhen uns nicht aus!